Was ist eigentlich in Deutschland los? Immer häufiger werden Gesetze gemacht, die dann wieder verschoben oder gar aufgehoben werden müssen. Vorratsdatenspeicherung wurde gestoppt durch Karlsruhe. Tausende mündige Bürger sind dagegen vorgegangen. Als nächstes steht das ELENA-Programm auf der Abschußliste des informierten Wählers. Denn ELENA erfasst weit mehr daten, als es die Behörden bräuchten. Wer genauer hinsieht,… Weiterlesen »
In der Wirtschaftswelt von heute, und auch der in der Zukunft, ist eine ganz klar: Die Gründung einer eigenen Familie mit nur einem Kind ist ein wirtschaftlicher Totalschaden für den Vater und der Mutter. Aber auch in jeder anderen Hinsicht ist die Geburt eines Kindes ein Fiasko. Kinder kosten Zeit, Nerven, Geduld. Zuzüglich die Nerven,… Weiterlesen »
Die liebe FDP ….. sie liefert immer neue Muniotion an ihre Kritiker. Erst der „Bestechungsskandal“ durch reiche Hotelketten, dann die schräge Debatte um Hartz-4. Getarnte Geschäftsreisen des Außenministers …….. Aber auch die anderen Parteien machen gern von sich reden. Wer genug Geld „stiftet“, der kann schon mal mit seinem Wunschpolitiker ein Schwäzchen halten und seine ganz… Weiterlesen »
Datenschutz? Der muss besser werden! Der Umgang mit persönlichen Daten muss deutlich besser reglementiert werden. Der Bürger soll nicht durch die Datensammelwut von Regierung und Unternehmen in seinen Persönlichkeitsrechten eingeschränkt werden. Der Verbraucherschutz der „digitalen Gesellschaft“ muss gestärkt werden. Die FDP steht für all das. Und damit haben Sie grundsätzlich auch Recht. Ganz besonders in… Weiterlesen »
Bislang galt das Internet in der Politik immer als der „technische Terrorist“. Viele dumme Menschen in den oberen Politikebenen haben sich dann Gedanken darüber gemacht, wie man diese virtuelle Bedrohung aufhalten könne. Und man ging noch weiter: Die Bürgerrechte wurden mehrmals so sehr beschnitten, das zur Folge hatte, dass der Bürger rundum überwacht wurde. Die… Weiterlesen »
Am 16.05.2009 habe ich (Christian Tietgen) eine Petition (Pet 4-16-11-8101-052382) eingereicht, welche zum Ziel hatte, das Arbeitgeber die Aufstockung durch Hartz-4 an den Bund zurückzahlen müssen. Zitat aus der Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, das Zeitarbeitsfirmen künftig die Hartz4-Aufstockungen die ihreMitarbeiter beziehen, künftig an den Bund zurückzahlen müssen. Außerdem muss die Zeitarbeitsfirma pro Mitarbeiter… Weiterlesen »
Die Krankenkassen sind in Sachen Geld unersättlich. Die Beiträge steigen immer weiter und die Leistung nehmen dafür doppelt so schnell ab. Der Gesundheitsfonds sollte dieses Fiasko beenden. Sache und Fakt ist jedoch, das es offensichtlich noch wesentlich schlimmer geworden ist. Die Leistungen wurden noch weniger und der Beitrag wurde z.T. über 3% angehoben. Und jetzt,… Weiterlesen »
Österreich ist ein gefährliches Land. Immer wieder sterben bekannte Personen in dem Land, die etwas bewegt haben. Und eines haben diese Prominenten Opfer gemeinsam: Sie schwammen immer gegen den Strom. Jörg Haider zum Beispiel. Er starb am 11. Oktober 2008 bei einem Autounfall. Er gehörte der FPÖ an, die rechtsorientiert ist. Er war schon länger den… Weiterlesen »
Nach der Niederlage zur Bundestagswahl überdenkt die SPD offensichtlich die eine und die andere Position. Eine dieser Positionen ist das Thema Websperren gegen Kinderpornos. Die SPD hat jetzt das Gehirn aktiviert, nachdem die Partei vom Wähler eine mächtige Ohrfeige verpasst bekam. Demokratie funktioniert doch – wenn alle mitmachen! In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD… Weiterlesen »
Jetzt ist es also mehr oder weniger offiziell: Die Union und FDP haben vorsätzlichen Wahlbetrug begangen. Sie haben dem Bürger Steuersenkungen versprochen, obwohl bereits vor den Wahlen klar war, das dies bei der Haushaltslage überhaupt nicht möglich ist. Die SPD hatte bereits vor den WBundestagswahlen bekräftigt, das es ohne Steuererhöhungen nicht gehen wird. Die SPD hat die… Weiterlesen »