Seit ein paar Wochen hat unser geschätztes Bundesministerium für Verteidigung eine neue Chefin: Ursula von der Leyen. Die Frau ist die totale Fehlbesetzung und ein einzigartiges Beispiel dafür, das man in der Politik keinerlei Qualifikation nachweisen muss, um einen Ministerposten zu besetzen. Bereits bei ihrem Amtsantritt hat sie erklärt, sie müsse jetzt erstmal zusehen und lernen… Read More: Bundesministerium für Verteidigung »
Die Bundestagswahl 2013 ist erledigt. Und wir können jetzt ganz gelassen auf das Ergebnis blicken. Jeder kann sich dazu seine Gedanken machen. Mein erster Gedanke war, das die Piratenpartei sich erfolgreich ihrem Ziel widmite, sich selbst abzuschaffen. Das dürfte der größte parteispezifische Erfolg sein. Aber wen wundert dieses blanke Versagen der Piraten? Niemanden. Wer die… Read More: Deutschland hat gewählt »
In einem Beitrag der bayrischen Piratenpartei vom 7.8.2013 macht der Autor Bruno Kramm darauf aufmerksam, das Teilen das neue Haben sei. Er spricht in dem Artikel über erforderliche Reformen des Urheberrechts. Zunächst hört es sich auch ganz gut an. So soll die GEMA grundlegend reformiert, Urheber gestärkt und großartige Projekte unterstützt werden. Gleichzeitig werden die… Read More: Piraten zwischen Anspruch und Wirklichkeit »
Neulich saß ich in geselliger Runde im Biergarten. Und da kam mir der spontane Gedanke, das ich mich weder beobachtet noch eingeschränkt fühlte. Ein Luxus in diesen Tagen wie es scheint. Verfolgt man die Nachrichten oder diverse Twitteraccounts, so kommt es einem vor, als hätte der Herr Snowden etwas aufgedeckt, von dem keiner etwas gewusst… Read More: Überwachung in Deutschland »
Obwohl die gegenwärtige Opposition immer wieder betont, das die amtierende Regierung Deutschlands die Macht abgeben wird, glaube ich, das die Union und die FDP es in rund einem Jahr durchaus schaffen werden, die Wähler von sich zu überzeugen. Sein wir doch mal ehrlich: Die Beschäftigungsquote war schon lange nicht mehr so gut wie jetzt. Der… Read More: Wir können zufrieden sein »
Die Politik in Deutschland hat heute mal wieder gezeigt, das der Verschleiß von Politikern auch im Jahr 20 12 munter weitergeht. Denn seit über einem Jahr ist die deutsche Politiklandschaft vom Stühlerücken, von Auscheiden, von Entlassungen und von Menschenverfolgung geprägt. Es gibt längst nur noch ein zentrales Thema: Der eigene Machterhalt.
Die Liste der Krisenländer wird immer länger. Griechenland, Portugal, Italien, Spanien, Irland, …. Alle brauchen Geld. Die Summe ist schon längst gar nicht mehr genau zu beziffern. Bestenfalls kann man schätzen. Aber Tatsache ist, das es sich um einige hundert Milliarden Euro handelt. Und jetzt sollen Euro-Bonds kommen. Das bedeutet stark vereinfacht, das ein Land… Read More: Wann platzt die Schuldenblase? »
Datenschutz spielt in Deutschland bei Privatpersonen überhaupt keine Rolle. Wenn ich etwas über Herr oder Frau Müller herausfinden will, dann ist das heute ganz leicht. Ich biete ihnen bei einem Social-Network meine Freundschaft an, und dann gehts richtig los! Denn in den Social-Networks nimmt mich jeder sofort als Freund. Nachfragen wer ich denn sei oder… Read More: Datenschutz!? – Nur die politische Meinung ist streng geheim!!!! »
Die FDP singt ihr Lied der Steuersenkung. Jetzt will sie auch die Sozialabgaben senken. Auf den ersten Blick sieht das ganz schön aus, wenn dann mehr vom Brutto übrig bleibt. Trotzdem frage ich mich schon, ob da nicht jemand träumt. Der Bund wird dieses Jahr 27Mrd. Euro neue Schulden aufnehmen. Der Bedarf an Finanzmitteln wird… Read More: FDP ohne Hirn? »
Die Vorratsdatenspeicherung ist schon seit vielen Monaten ein Thema. Während Einzelne immer wieder dagegen ankämpfen, will die Union weiterhin alle Bürger überwachen lassen. Sie berufen sich dabei auf eine EU-Richtlinie, die alle EU-Staaten umsetzen müssen. Das Gesetz, sollte es umgesetzt werden, bedeutet im Klartext, das die Regierung seinen Bürgern nicht traut. Und deshalb wird ein… Read More: Union will den Generalverdacht weiterhin umsetzen »