Kategorie-Archive: Politik

MPK von gestern ohne Ergebnis

Habt ihr sie gestern gesehen? Die Pressekonferenz der #MPK? Und habt ihr daraus für euch irgendetwas mitnehmen können? Wurden Ziele festgelegt? Oder Lockerungen? Und wie sieht es mit Verschärfungen aus? Also, jetzt mal bitte Hand aufs Herz: Der Termin gestern war absolut für die Katz. Im Prinzip gab es nur ein „weiter so chaotisch wie… Weiterlesen »

Eine grüne Kanzlerin ab 2021?

Eine grüne Kanzlerin? Was wäre daran denn so falsch? Wir können uns ja mal anschauen, was in den letzten Jahren alles von Union und SPD verkackt wurde … also, was läuft seit 20 Jahren eigentlich schief? Kindergarten und Schule: Vor allem der Kindergarten kostet ein Schweinegeld. Familien werden hier zur Kasse gebeten, und müssen die… Weiterlesen »

Soll Deutschland durchseucht werden?

Wir erinnern uns: Am 03.03.2021 wurden Notbremse, Lockdown und so weiter beschloss. Umgesetzt wurde es jedoch nicht. Im Gegenteil. Es wurden „Modellregionen“ ernannt, in denen das Gewerbe unter leichten Auflagen wieder öffnen durfte. In den nächsten Tagen stiegen die Fallzahlen an, Shoppingtourismus und alle diese dummen Menschen, die nicht verstanden haben, was hier los ist,… Weiterlesen »

Der Mittelfinger der MPK

Inzwischen dürfte es sich herumgesprochen haben, das die MPK, welche am Montag stattfinden sollte, abgesagt wurde. Grund: Die Ministerpräsidenten wollten Lockerungen, und keine Verschärfungen. Und damit wollen sie exakt das Gegenteil von dem, was Wissenschaft und Mediziner einfordern. Damit zeigen uns die Ministerpräsidenten ganz klar den Mittelfinger. Das hat jetzt natürlich zur Folge, das es… Weiterlesen »

FDP setzt auf Radikalisierung

Die FDP setzt seit einem Jahr auf Falschinformationen und Radikalisierung. Auch im Jahr 2021 hält man an genau dieser Strategie fest, und schreckt auch nicht davor zurück, ehemalige Mitglieder mit Mails zuzuballern – so bei mir zum Beispiel. Und nein, es handelt sich nicht um Newsletter der Freien Demokraten, sondern um Mailinglisten, die man aus… Weiterlesen »

Wie Olching die eMobilität blockiert

Jetzt ist es soweit: Wie blockiert Olching die eMobilität? Ich hatte das in der Vergangenheit immer wieder durchblicken lassen. Hier jetzt also einige Antworten dazu, wie die Stadt Olching trotz Ausbau der Ladeinfrastruktur die eMobilität nachhaltig verhindert. Zunächst müssen wir uns klar machen, das es keine Partei in Deutschland gibt, welche ein wirkliches Interesse an… Weiterlesen »

Bundestagswahl 2021: Wen werde ich wählen?

Wie wir natürlich alle wissen, findet im Herbst die nächste Bundestagswahl statt. Die politischen Karten werden auf Bundesebene neu gemischt. Und immer mehr fragen mich, wen wir denn dieses Jahr im Herbst wählen wollen. Mit dem Stand von heute, kann man die etablierten Parteien (CDU / CSU, SPD, Grüne, AfD, FDP, Linke) nicht wählen. AfD… Weiterlesen »

Ein neues NetzDG für Deutschland?

So, bevor ich jetzt starte: Stark vereinfacht ausgedrückt soll das „Netzwerk Durchsetzungsgesetz“ verhindern, das sich Inhalte – vor allem in sozialen Netzwerken – nicht verbreiten dürfen. Mit anderen Worten: Der Betreiber der Plattform ist per Gesetz in der Pflicht, Inhalte im Zweifel zu löschen. Darunter fallen auch Foren, Chats, Communitys, Onlinemagazine (z.B. Eltern.de, Spiegel), …… Weiterlesen »

FDP-Bayern redet Blödsinn

Als ehemaliges FDP-Mitglied erlaube ich es mir, die Partei in ihrer weiteren Entwicklung zu beobachten. Und darum war der gestrige – zweite virtuelle – Landesparteitag der FDP Bayern für mich natürlich von Interesse. Ganz klar. Und nachdem dieser Online erfolgen sollte, brauchte ich gestern nicht mal meine Arbeit unterbrechen. Einfach XBOX an, im Browser die… Weiterlesen »