Kategorie-Archive: Politik

Ein neues NetzDG für Deutschland?

So, bevor ich jetzt starte: Stark vereinfacht ausgedrückt soll das „Netzwerk Durchsetzungsgesetz“ verhindern, das sich Inhalte – vor allem in sozialen Netzwerken – nicht verbreiten dürfen. Mit anderen Worten: Der Betreiber der Plattform ist per Gesetz in der Pflicht, Inhalte im Zweifel zu löschen. Darunter fallen auch Foren, Chats, Communitys, Onlinemagazine (z.B. Eltern.de, Spiegel), …… Weiterlesen »

FDP-Bayern redet Blödsinn

Als ehemaliges FDP-Mitglied erlaube ich es mir, die Partei in ihrer weiteren Entwicklung zu beobachten. Und darum war der gestrige – zweite virtuelle – Landesparteitag der FDP Bayern für mich natürlich von Interesse. Ganz klar. Und nachdem dieser Online erfolgen sollte, brauchte ich gestern nicht mal meine Arbeit unterbrechen. Einfach XBOX an, im Browser die… Weiterlesen »

Corona-Maßnahmen sind zahnlos

Von | 16.11.2020

Der „Lockdown Light“ hat bisher was genau gebracht? Nix. Man spricht zwar von Stagnation, aber von den Zielen, also unter 50 auf 100.000, sind wir praktisch so weit entfernt, wie man davon nur entfernt sein kann. Klar, die Heulerei ist grenzenlos. Ganz viel Gejammer und Gemaule. Ich schau mal eben bei mir selbst: Fitnesstudio ist… Weiterlesen »

Bayern könnte Atommüll-Endlager erhalten

Das wird die FDP in Bayern sicherlich freuen. Jedenfalls den Landespolitiker Albert Duin. Denn der Herr Duin ist von Atomkraftwerken sehr begeistert. Auf Facebook erzählt er auch immer wieder herum, das er AKWs toll findet, und Bayern eigentlich neue bauen müsste. In diesem Sinne kann sich Herr Duin schon mal auf das Endlager für Atommüll… Weiterlesen »

Olching – Dumm wie immer!

Ich wohne in Olching. Ich kann diesen Ort nicht leiden. Unter anderem auch deshalb, weil Olching ohne Zweifel das Zentrum der Dummheit sein muss. Das Bauamt Olching hat den Bau eines Funkmastes abgelehnt. Oder ne, warte, abgelehnt hat es der Ferienausschuss Esting (Stadtteil von Olching), welcher der Empfehlung des Bauamtes gefolgt ist. Schaut mal, hier… Weiterlesen »

FDP trägt Mitschuld an Corona-Explosion?

Ketzerei? Nun, ich finde, man muss Dinge, die einen selbst beschäftigen, aufarbeiten dürfen. Das gilt auch dann, wenn man eine eigene abweichende Meinung hat. Und aus meiner Sicht trägt die FDP ganz klar eine Mitschuld an der Corona-Explosion. In einem Interview vom liberalen Urgestein Leutheusser-Schnarrenberger war im März 2020 zu lesen, dass sie die Maßnahmen… Weiterlesen »

Widerstand 2020 – eine neue Mitmachpartei?

Aus Notsituationen oder aus massiver Unzufriedenheit entstehen oft interessante Dinge. Dazu zählen auch neue Parteien. Und so ist es wenig überraschend, das sich eine Partei wie „Widerstand 2020“ gebildet hat. Die neue Partei ist für mich zumindest so interessant, das ich da im Netz mal nachgeforscht habe. Die Partei macht online den Eindruck, als wäre… Weiterlesen »

Parteiaustritt?

Als ich in die FDP eingetreten bin, das war so vor etwa 5 Jahren, war die FDP am Boden. Sie war raus aus dem Bundestag, und machte einen starken Prozess der Erneuerung durch. Was ist liberal? Was ist Innovation? Was verstehen wir unter #GermanMut und #denkenwirneu ? Das Thema Digitalisierung war ein ganz großes Thema.… Weiterlesen »

Stichwahl in Olching

Klar, Corona ist in aller Munde. Aber das Leben muss weiter gehen. Und dazu gehört bei uns in Olching die Stichwahl um den Bürgermeisterposten. Und mir stellt sich in diesen Tagen die Frage, ob ich mich an der Wahl überhaupt beteiligen soll. Die Kandidaten Andreas Magg (SPD) und Maximilians Gigl (CSU) möchte ich beide nicht… Weiterlesen »