Bundesministerium für Verteidigung

Seit ein paar Wochen hat unser geschätztes Bundesministerium für Verteidigung eine neue Chefin: Ursula von der Leyen. Die Frau ist die totale Fehlbesetzung und ein einzigartiges Beispiel dafür, das man in der Politik keinerlei Qualifikation nachweisen muss, um einen Ministerposten zu besetzen.

Bereits bei ihrem Amtsantritt hat sie erklärt, sie müsse jetzt erstmal zusehen und lernen … ein Eingeständnis einer Politikerin, das sie keine Ahnung von ihren Aufgaben hat – mein ich.

Ich finde das schon etwas frech. Da kommt eine 7-fache Mutter und will einen Staatsposten als ungelernte Kraft antreten. Sie bringt keine Qualifikation mit, die sie berechtigen würde, die Verteidigung unseres Landes zu übernehmen.

In jedem anderen Job wird erst gefragt, ob man einen Ausbildungsabschluss vorweisen kann, bevor man einen neuen Job antritt. Ausgenommen davon sind natürlich Hilfskräfte. Aber ansonsten muss jeder Normalsterblicher eine Qualifikation nachweisen, die staatlich anerkannt ist. Mit anderen Worten: Frau von der Leyen steht über den Regeln unserer Gesellschaft. Die große Ironie: Frau von der Leyen soll selbst anderen Regeln auferlegen und durchsetzen.

Aber seien wir ehrlich: Das mit den Regeln hat in der Vergangenheit auch schon nicht funktioniert. Vielleicht kann sich noch jemand erinnern, als die Zensula von der Leyen versucht hat, das Web mit Netzsperren auszustatten. Ihr primäres Ziel war es, Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren.

Was auf den ersten Blick gut klingt, wäre der Einstieg in ein staatlich zensiertes Netz gewesen. Unsere Zustände in Deutschland haben eh längst den Status der totalen Überwachung erreicht. Netzsperren wären da nur noch ein kleiner Baustein gewesen. Der Staat hätte mir langfristig vorschreiben können, welche Inhalte ich im Netz ansehen darf und was nicht. Das freie Internet – was bereits heute schon in Teilen unfrei ist – wäre verstorben.

Um das aber nochmal klar zu stellen: Ich bin natürlich auch dafür, das Kindesmissbrauch im Netz bekämpft wird. Aber ich ziehe die Lösung „löschen statt sperren“ vor. Frau v. d. Leyen wollte nur die DNS sperren, nicht aber die Server-IPs selbst. Die Sperre wäre also nutzlos gewesen. Und wenn ich schon weiß, wo das Material im Netz liegt, kann ich auch für die Abschaltung der betroffenen Server sorgen, und jene Serverbesitzer in den Knast schicken. Aber das wollte Frau von der Leyen wohl eher nicht …

Mit dem Thema Kinderporno und Terrorismus lässt sich ja inzwischen fast alles umsetzen. Bei dem Thema Kinderpornografie im Internet ist sie gescheitert. Beim Terrorismus wird sie das wohl auch.

Ich mein, sein wir mal ehrlich. Wie soll ich mir das vorstellen? Wenn es Schwierigkeiten in Truppe gibt, heißt es dann statt „stille Treppe“ in Zukunft „stille Truppe“? Wird hier die Zensur eingeführt und ausprobiert, die dann später auf das Volk doch noch übertragen werden könnte?

Egal. Sie hat kürzlich gesagt, sie wolle die Bundeswehr Familienfreundlicher machen. Also was soll der Müll? Der Soldat meldet sich bei seinem Kommandanten in Afghanistan ab, um sich zu Hause mal eben um den Abwasch zu kümmern, oder wie?

Außerdem wolle sie für mehr Kitaplätze sorgen, welche den Kleinkindern der Eltern zugute kommen sollen, welche beim Bund dienen. Toll, aber wurden da nicht kürzlich große Einsparungen in ihrer Amtsstube durchgesetzt? Ganze Kasernen wurden aufgelöst.

Interessanterweise hat sie versichert, es würden durch den strukturellen Umbau keine Mehrkosten entstehen. Klingt absurd wenn ich bedenke, das Mehrausgaben geplant sind, die in ihrem Etat gar nicht vorkommen.

Erst im Herbst letzten Jahres wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Tausende deutscher Soldaten warten auf Geld, um ihre Rechnungen zu bezahlen. Z.T. sollen fünfstellige Beträge pro Soldat offen sein.

In rund 60.000 Fällen mussten unsere Bundeswehrleute ihre Arzt- und Krankenhausrechnungen vorstrecken und sehr lange auf ihre Zahlungen warten. Während Frau von der Leyen also investieren will, kann ihr Ministerium nicht mal das Tagesgeschäft bewältigen.

Und was passiert im Ernstfall, wenn unsere Jungs und Mädels im Einsatz sind? Sollen die dann den Gegner zu Tode reden, mit Bauklötzen werfen oder dürfen sie ihre Waffen für das benutzen, wofür sie angeschafft wurden? Dürfen unsere Männer und Frauen an der Front schießen? Vielleicht wird Katharina Saalfrank die neue Beraterin bei Frau von der Leyen? Möglich wäre es.

Frau von der Leyen hat sieben Kinder, richtig? Ist sie Emotional gefestigt genug, um unsere Einsatzkräfte in den Kampf zu schicken? Würde sie ihre eigenen Kinder an die Front schicken, um unser Vaterland zu verteidigen? Gibt es Fronturlaub, um den kleinen Peter pünktlich von der Kita abzuholen?

Die Wahrheit ist: Wir wissen es nicht! Unqualifiziertes Personal musste schon immer überwacht und kontrolliert werden. Das wird bei der Frau Ministerin nicht anders sein. Ich hoffe, das die Profis der NSA sich der Sache annehmen. Es geht immerhin um die nationale Sicherheit.