Bislang galt das Internet in der Politik immer als der „technische Terrorist“. Viele dumme Menschen in den oberen Politikebenen haben sich dann Gedanken darüber gemacht, wie man diese virtuelle Bedrohung aufhalten könne. Und man ging noch weiter: Die Bürgerrechte wurden mehrmals so sehr beschnitten, das zur Folge hatte, dass der Bürger rundum überwacht wurde. Die Bundesrepublik Deutschland mutierte zu einem Überwachungsstaat, an dem Adolf Hitler oder Erich Honecker ihre wahre Freude gehabt hätten.
Doch jetzt soll alles anders werden. Die Vorratsdatenspeicherung ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Eine solche Massenhafte Vorverurteilung der Bürger ist damit für unzulässig erklärt worden. Der „Generalverdacht“ verstößt gegen das Gesetz.
Ebenfalls gekippt sind die von der ehemaligen Familienministerin von der Leyen initierten Websperren. Diese sollten bis zuletzt nicht nur Websites mit Kinderpornographischen Inhalten sperren, sondern auch Websites, welche eine andere Meinung als die Regierung haben. Die Meinungsfreiheit sollte quasi unter Strafe gestellt werden.
Doch seit gestern soll das alles nicht mehr wahr sein. So wurde jetzt – nachdem jede Menge Verfassungswidrige Gesetze gemacht und gekippt wurden – das Internet als ein Medium der Gesellschaft betrachtet werden. So haben jetzt jüngere Politiker das Ruder übernommen. Politiker, die mit der Technik aufgewachsen sind kommen nun zu Wort.
Dieser Vorgang ist insofern bemerkenswert, weil hier erstmals in der Geschichte die „Alten und Weisen“ öffentlich zugeben mussten, das sie keine Ahnung haben.
Jetzt wurde eine neue Kommission ins Leben gerufen. Nämlich die Enquette-Kommission. Und alle Bürger sind eingeladen sich einzubringen. So stellt die FDP extra dazu eine eigene Website zur Verfügung, damit der Bürger mitmischen kann.
Jetzt – nach dem Generationswechsel – wird das Internet endlich als das verstanden was es längst ist: Ein Teil des täglichen Lebens. Sei es beruflich oder privat. Das Internet ist nicht mehr wegzudenken.
In diesem Zusammenhang ist auch erstmals auf politischer Ebene die Gefahr der Internnetsucht angesprochen worden. Die Internetsucht soll bald als offizielle Krankheit anerkannt werden, damit diese Menschen ins Leben zurückgeführt werden können.
Ein weiterer Punkt der genannt wurde, ist, das Schulen viel zu wenig an Medienkompetenz vermitteln. Es fehlten dazu die befähigten Lehrkräfte wie auch das technische Equipment. Hier sei noch viel Nachholbedarf.
Insgesamt soll die Kommission bis Ende 2012 arbeiten und dann einen Bericht abliefern. Allerdings soll es regelmäßige zwischenberichte geben, damit das Thema zum einen nicht in Vergessenheit gerät und zum anderen, soll der Bundesregierung die Möglichkeit gegeben werden, auf die Erkenntnisse zu reagieren.
Fazit: Es bleibt spannend.