Nach der Niederlage zur Bundestagswahl überdenkt die SPD offensichtlich die eine und die andere Position. Eine dieser Positionen ist das Thema Websperren gegen Kinderpornos. Die SPD hat jetzt das Gehirn aktiviert, nachdem die Partei vom Wähler eine mächtige Ohrfeige verpasst bekam. Demokratie funktioniert doch – wenn alle mitmachen!
In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD mit der Union das Gesetz für Websperren gegen Kinderpornographie gemeinsam beschlossen. Der Fraktionsvorsitzende Olaf Scholz (SPD) hat jetzt die Wende in Sachen Internetsperren eingeleitet. So seien die Aussagen der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) rein populistisch gewesen und hätten das eigentliche Problem auf die Seite geschoben. Internetsperren gelten bei der SPD ab sofort als „ineffektiv, ungenau und als leicht umgehbar“.
Die FDP hat jüngst mit der Union den Kompromiß gefunden, das umstrittene Sperrgesetz für ein Jahr auszusetzen. Das ist natürlich schwachsinn. Ein Gesetz das nicht gilt, gehört abgeschafft. Auch nach einem Jahr wird das Gesetz nicht sinnvoller oder effektiver sein als zu dem Zeitpunkt, als es beschlossen wurde.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, das die bereits gestellten Forderungen nach der Ausweitung von Websperren damit ebenfalls auf Eis liegen. Im Gespräch waren unter anderem Websites mit extremestischen Inhalten aus der Rechten Szene und extremistische Religionsseiten.
Wenn die SPD die Fehler der letzten Jahre nun endlich einsieht und bereinigt, dann könnte die geschrumpfte Partei wieder zu einer Volkspartei mutieren und der Partei „die Linke“ wieder Wähler abjagen.
Bürgernahe Politik zahlt sich für die SPD also aus!