Archiv der Kategorie: Politik

Krankenkassen brauchen mehr Geld

Die Krankenkassen sind in Sachen Geld unersättlich. Die Beiträge steigen immer weiter und die Leistung nehmen dafür doppelt so schnell ab. Der Gesundheitsfonds sollte dieses Fiasko beenden. Sache und Fakt ist jedoch, das es offensichtlich noch wesentlich schlimmer geworden ist. Die Leistungen wurden noch weniger und der Beitrag wurde z.T. über 3% angehoben. Und jetzt,… Read More: Krankenkassen brauchen mehr Geld »

Rätselhafte Mordfälle in Österreich

Von | 19.12.2009

Österreich ist ein gefährliches Land. Immer wieder sterben bekannte Personen in dem Land, die etwas bewegt haben. Und eines haben diese Prominenten Opfer gemeinsam: Sie schwammen immer gegen den Strom. Jörg Haider zum Beispiel. Er starb am 11. Oktober 2008 bei einem Autounfall. Er gehörte der FPÖ an, die rechtsorientiert ist. Er war schon länger den… Read More: Rätselhafte Mordfälle in Österreich »

SPD wendet sich gegen Internetsperren

Von | 13.12.2009

Nach der Niederlage zur Bundestagswahl überdenkt die SPD offensichtlich die eine und die andere Position. Eine dieser Positionen ist das Thema Websperren gegen Kinderpornos. Die SPD hat jetzt das Gehirn aktiviert, nachdem die Partei vom Wähler eine mächtige Ohrfeige verpasst bekam. Demokratie funktioniert doch – wenn alle mitmachen! In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD… Read More: SPD wendet sich gegen Internetsperren »

Wahlbetrug oder nur das „Übliche“

Von | 21.10.2009

Jetzt ist es also mehr oder weniger offiziell: Die Union und FDP haben vorsätzlichen Wahlbetrug begangen. Sie haben dem Bürger Steuersenkungen versprochen, obwohl bereits vor den Wahlen klar war, das dies bei der Haushaltslage überhaupt nicht möglich ist. Die SPD hatte bereits vor den WBundestagswahlen bekräftigt, das es ohne Steuererhöhungen nicht gehen wird. Die SPD hat die… Read More: Wahlbetrug oder nur das „Übliche“ »

TV-Duell Merkel gegen Steinmeier

Das TV-Duell war kein Duell – so die gängige Meinung der Zuschauer. Viele haben sich einen Schlagabtausch gewünscht und „nur“ eine mehr oder weniger langweilige Unterhaltung bekommen. Aber stimmt dieser Eindruck, welcher letztlich auch durch die Medien gepuscht wurde? Die breite Masse der Bevölkerung setzt heute „Politikduelle“ mit den alltäglichen Talkshows gleich. Die Zuschauer können… Read More: TV-Duell Merkel gegen Steinmeier »

Die Kanzlerfrage

Unsere Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt die Herausforderung ein zweites Mal an. Sie will wieder Bundeskanzlerin werden und weitere vier Jahre an die Macht. Das will der Herausforderer Frank-Walter Steinmeier  (SPD) verhindern und selbst die Macht an sich reißen. Der Wahlkampf hat gerade noch knapp 3 Wochen um die Wähler vom jeweiligen Kandidaten zu überzeugen.… Read More: Die Kanzlerfrage »

Was Parteien den Familien versprechen

Am 27. September wird der Bundestag in Deutschland für die kommenden vier Regierungsjahre neu gewählt. Aber was versprechen uns die Parteien? Mit was locken sie die Wähler zum „richtigen“ Kreuz? Hier eine kleine Übersicht was den Familien versprochen wird. Steuerlicher Grundfreibetrag für alle In erster Linie sollen Familien entlastet werden. So will die Union und… Read More: Was Parteien den Familien versprechen »

Angela Merkel

Die Union, mit Angela Merkel an der Spitze und Noch-Bundeskanzlerin, hat in den letzten Jahren einen Verbots- und Überwachungsstaat mitgestaltet, den wir Westdeutsche bislang nicht kannten. Was wird heute alles Überwacht und verboten? Hier einige Beispiele: E-Mails von Bürgern Vorratsdatenspeicherung von allen Bürgen Onlinedurchsuchung Telefonüberwachung Bewegungsprofile durch Handys und Verkehrsüberwachung Websperren und ihre Ausweitung Überwachung… Read More: Angela Merkel »

SPD will die Vollbeschäftigung bis 2020

Der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier will bis 2020 rund vier Millionen Arbeitsplätze schaffen um so die Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Der noch amtierende Außenminister wies darauf hin, das unter Rot-Grün die Arbeitslosigkeit von 5 Millionen auf 3 Millionen gesunken sei und das versprochene „Arbeitswunder“ möglich sei. Steinmeier hat dafür bislang nur Hohn und Kritik… Read More: SPD will die Vollbeschäftigung bis 2020 »