Nach der Niederlage zur Bundestagswahl überdenkt die SPD offensichtlich die eine und die andere Position. Eine dieser Positionen ist das Thema Websperren gegen Kinderpornos. Die SPD hat jetzt das Gehirn aktiviert, nachdem die Partei vom Wähler eine mächtige Ohrfeige verpasst bekam. Demokratie funktioniert doch – wenn alle mitmachen! In der vergangenen Legislaturperiode hatte die SPD… Weiterlesen »
Jetzt ist es also mehr oder weniger offiziell: Die Union und FDP haben vorsätzlichen Wahlbetrug begangen. Sie haben dem Bürger Steuersenkungen versprochen, obwohl bereits vor den Wahlen klar war, das dies bei der Haushaltslage überhaupt nicht möglich ist. Die SPD hatte bereits vor den WBundestagswahlen bekräftigt, das es ohne Steuererhöhungen nicht gehen wird. Die SPD hat die… Weiterlesen »
So, alle haben das Wahlergebnis vor Augen, oder? Hier mach ich es nochmal deutlich: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2009 sieht aus wie folgt: Union: 33,8% SPD: 23% FDP: 14,6% Die Linke: 11,9% Grüne: 10,7% Sonstige 6% (davon 2% für die Piratenpartei) Die SPD ist am Rande der Verzweiflung. Sie setzte die Rente mit… Weiterlesen »
Das TV-Duell war kein Duell – so die gängige Meinung der Zuschauer. Viele haben sich einen Schlagabtausch gewünscht und „nur“ eine mehr oder weniger langweilige Unterhaltung bekommen. Aber stimmt dieser Eindruck, welcher letztlich auch durch die Medien gepuscht wurde? Die breite Masse der Bevölkerung setzt heute „Politikduelle“ mit den alltäglichen Talkshows gleich. Die Zuschauer können… Weiterlesen »
Unsere Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt die Herausforderung ein zweites Mal an. Sie will wieder Bundeskanzlerin werden und weitere vier Jahre an die Macht. Das will der Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) verhindern und selbst die Macht an sich reißen. Der Wahlkampf hat gerade noch knapp 3 Wochen um die Wähler vom jeweiligen Kandidaten zu überzeugen.… Weiterlesen »
Am 27. September wird der Bundestag in Deutschland für die kommenden vier Regierungsjahre neu gewählt. Aber was versprechen uns die Parteien? Mit was locken sie die Wähler zum „richtigen“ Kreuz? Hier eine kleine Übersicht was den Familien versprochen wird. Steuerlicher Grundfreibetrag für alle In erster Linie sollen Familien entlastet werden. So will die Union und… Weiterlesen »
Die Union, mit Angela Merkel an der Spitze und Noch-Bundeskanzlerin, hat in den letzten Jahren einen Verbots- und Überwachungsstaat mitgestaltet, den wir Westdeutsche bislang nicht kannten. Was wird heute alles Überwacht und verboten? Hier einige Beispiele: E-Mails von Bürgern Vorratsdatenspeicherung von allen Bürgen Onlinedurchsuchung Telefonüberwachung Bewegungsprofile durch Handys und Verkehrsüberwachung Websperren und ihre Ausweitung Überwachung… Weiterlesen »
Der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier will bis 2020 rund vier Millionen Arbeitsplätze schaffen um so die Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Der noch amtierende Außenminister wies darauf hin, das unter Rot-Grün die Arbeitslosigkeit von 5 Millionen auf 3 Millionen gesunken sei und das versprochene „Arbeitswunder“ möglich sei. Steinmeier hat dafür bislang nur Hohn und Kritik… Weiterlesen »
Es klingt total verrückt, aber es ist wirklich wahr. Die aus der RTL-Show bekannte „Supernanny“ Katharina Saalfrank unterstützt die SPD in ihrem Wahlkampf. Wie msn.de berichtete eröffnete sie und Hubertus Heil eine Diskussionsveranstaltung in der das Thema Bildung und Familie im Mittelpunkt standen. Das vorrangige Ziel ist es, mit der prominenten Unterstützung, die familienpolitischen Ziele… Weiterlesen »
Wer Kinder hat der muss sie auch erziehen können. Unsere Politiker sind da ganz anderer Meinung. Und Eltern wie auch Pädagogen ziehen mit. Zurück zum Anfang ……. Alle paar Monate fordern einzelne Politiker das die sog. Killerspiele verboten werden. Und heute war es mal wieder so weit. Doch diesmal ist es etwas anders. Die Wahl… Weiterlesen »