Kategorie-Archive: Politik

CSU will den Polizeistaat?

In Bayern wird das neue Polizeiaufgabengesetz scharf kritisiert. Naja, nicht wirklich. In Nürnberg waren gerade mal 1.300 Leute auf der kürzlichen Demo. In Nürnberg wohnen immerhin rund 500.000 Leute. Da wirken 1.300 Demonstranten eher wie eine Horde von gelangweilten TV-Konsumenten. Wären da jetzt mal 10.000 oder 20.000 Demonstranten gewesen, dann hätte man von einem bürgerlichen… Weiterlesen »

SPD fordert Ausbeutung von Langzeitarbeitslosen?

Ein „solidarisches Grundeinkommen“ fordert die SPD. Alles jubelt. Keiner guckt mal genauer hin, was das bedeutet. Im Klartext ist es schlicht Ausbeutung von Langzeitarbeitslosen. Nehmen wir an, wir haben einen Langzeitarbeitslosen. Nennen wir in Max. Max ist Elektroniker. Er bekommt heute Hartz 4. Das sind 416,-€ zzgl. Miete. Miete in München für eine kleine 1-Zimmer… Weiterlesen »

Bundesregierung lehnt Digitalisierung ab

Mir platzt gerade mal wieder der Kragen. Alle jubeln nämlich. Nur ich nicht. Union und SPD geben überall Interviews zum Thema „Digitalisierung“. Sie weisen darauf hin, wie wichtig das Thema ist. Und man wolle viel dafür tun. Und man wolle große Anstrengungen bla bla bla… Die Realität sieht ganz anders aus, wenn man einen Blick… Weiterlesen »

Fahrverbot für Diesel und seine Folgen

Ich beschäftige mich schon sehr lange mit dem Thema DUH (Deutsche Umwelthilfe) und dem drohenden Dieselverbot. In den sozialen Netzwerken ist es gern mit dem Hashtag #Dieselgate versehen worden. Jetzt, nach dem Urteil, dass Städte Fahrverbote aussprechen dürfen, sind viele aufgeschreckt. Das Unmögliche wurde für erlaubt bestätigt. Die DUH jubelt. Um es kurz zu machen:… Weiterlesen »

Kommunalpolitik ist sehr langsam

Von | 19.11.2017

In Olching muss ich mir immer wieder anhören, dass Kommunalpolitiker nach Hilfe, Unterstützung und Anerkennung rufen. Offen gesagt, empfinde ich das inzwischen als lästig. Die Kommunalpolitik in Olching ist – nach wie vor – Versagen mit Ansage. Ein aktuelles Beispiel ist das Energieforum. Es geht dabei um die Bürgerbeteiligung in Stromangelegenheiten. Ich sage das jetzt… Weiterlesen »

Wir sind nicht vorbereitet

Von | 15.10.2017

Ja, ich meine das ernst. Wir sind nicht vorbereitet. Und uns läuft die Zeit davon. Der Speckgürtel von München ist auf die möglichen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge überhaupt nicht vorbereitet. Nein, ich fange jetzt nicht an, auf die Automobilindustrie zu schimpfen. Aber Sache und Fakt ist, dass sich das Münchner Umland nicht vorbereitet. Der Münchner ÖPNV… Weiterlesen »

Zensur von „alternativen Fakten“ oder „Fake News“?

Ein „Wahrheitsministerium“ braucht das Land? Also eine Behörde, welche darauf achtet, dass nur noch Wahrheiten verbreitet werden? Ist das sinnvoll? Ist eine Selbstverpflichtung oder ein Gesetz für soziale Netzwerke die richtige Lösung, um Falschnachrichten und „alternative Fakten“ löschen zu lassen? Oder ist das – mal wieder – einfach nur der Versuch von staatlicher Zensur? Ist… Weiterlesen »

Mit der AfD richtig umgehen?

Wie geht man mit der AfD richtig um? Rund sieben Monate vor der Bundestagswahl müssen sich viele diese wichtige Frage stellen. Für jemanden der objektiv auf das politische geschehen blickt, ist es unverständlich, das überhaupt jemand bereit ist, seine Stimme der AfD zu geben. Und das macht die Kernfrage nicht leichter. Fest steht aber für… Weiterlesen »

Fakten

Fakt ist, Wahrheit ist faktisch Fakt. Es gibt heute so viele verschiedene Fakten die Fakt sind. Ich versuche sie mal zu ordnen. Postfaktisch ist ein gefühlte Wahrheit. Wenn die AfD also behauptet in Sachsen-Anhalt sind zu viele Flüchtlinge, obwohl fast keine da sind, dann ist das postfaktisch. Es ist eine gefühlte Wahrheit. Sachlich ist postfaktisch… Weiterlesen »

Im Gespräch mit einem AfD-Wähler

Von | 27.11.2016

Ich erachte es für wichtig, das man sich mit der Parteienlandschaft ausführlich beschäftigt. Und da die AfD zum politischen Spektrum gehört, muss ja auch das mal sein. Ich muss an dieser Stelle sagen …. ich selbst bin freier Demokrat. Und ich sage das nicht nur, ich lebe das auch. Und das sag‘ ich Ihnen! Die… Weiterlesen »