Als ich in die FDP eingetreten bin, das war so vor etwa 5 Jahren, war die FDP am Boden. Sie war raus aus dem Bundestag, und machte einen starken Prozess der Erneuerung durch. Was ist liberal? Was ist Innovation? Was verstehen wir unter #GermanMut und #denkenwirneu ? Das Thema Digitalisierung war ein ganz großes Thema. Bildung und lebenslanges Lernen hatten endlich ein echtes Zuhause gefunden. Die ganze Partei war in Aufbruchstimmung.
Die FDP war die Partei, die Verantwortung übernehmen wollte, und ihre Prinzipien nicht für eine Regierungsbeteiligung einfach mal über Bord geworfen hatte. Die FDP war nicht dieser Einheitsbrei, diese Mitläufer-Partei. Die FDP war auch immer eine bewusste Entscheidung.
Seien wir mal ehrlich: Wer SPD oder Union wählt, der macht das nicht wegen Inhalten, sondern weil er nicht darüber nachdenkt, und das Kreuz schon immer an der gleichen Stelle gemacht hat. Einfach weil man dumm ist. Das haben die Kommunalwahlen kürzlich erst wieder mal bewiesen.
Die FDP war – ist – die einzige Partei, die das Flüchtlingsthema auf politischem Weg gelöst hat. Okay, man wollte diese Lösung nicht, weil die AfD im Aufwind war. Die Union erlebte einen Rechtsruck, die SPD verbrüdert sich zunehmend mit den Kommunisten. Die Grünen bieten dem Menschen mit dem Kreuz ein entspanntes Gewissen.
Die FDP steht, naja stand, für Realpolitik.
Realität. Damit steht die FDP inzwischen auf Kriegsfuß. Das zeigt aktuell die Coronakrise. Man fordert Freiheit, Bürgerrechte, Versammlungsrecht, … In der FDP hat das Wort „Pandemie“ bis heute keiner verstanden. Vollkommen irre was die FDP sich da erlaubt. Die FDP hat überhaupt nicht verstanden, warum Deutschland so gut dasteht. Ich habe inzwischen angefangen, den FDP-Mitgliedern anzubieten, Ihnen Flüge nach New York zu spendieren. Komisch, bisher wollte keiner dahin fliegen. Grund: Dort werden die Toten mittels LKW abgeholt. Wer in Deutschland Bürgerrechte und Freiheit fordert, der sollte auch den Mut besitzen, und nach New York fliegen. Alles andere ist Heuchelei!
Oder anders: Beim Thema Feinstaub und in der Dieselaffäre ist die FDP alles andere als #denkenwirneu. Also die Kurzfassung ist, dass die FDP sich hinstellt, und sagt, dass der Verbrenner alternativlos ist. Feinstaub ist eine Lüge. Und selbst wenn es den Feinstaub gibt, dann muss in der Karibik ein Dampfer weniger fahren, dann ist die Luft in München wieder super. Was für eine Farce.
Wirklichen Innovationen erteilt die FDP eine klare Absage. Sie betreibt zum Beispiel fleißig Bashing gegen die eMobilität. Grund: Die FDP hat hier keinen Sachverstand, und will eigentlich gar nichts ändern. Ändern fordert #GermanMut. Und das hat die FDP schon länger nicht mehr. Ja, das erste eAuto war nicht leistungsfähig. Aber war es der erste Verbrennungsmotor? Nein. Die ersten seriengefertigten Autos waren Dreckschleudern und ohne echte Zukunft. Und es war nur etwas für Reiche. Während Deutschland auf den Verbrenner setzt, werden in anderen Ländern schon Schiffe elektrifiziert.
Das Thema Digitalisierung ist auch am Ende. Da sind nur noch vereinzelte FDP-Grüppchen, die glauben, weil sie ein Tablet gekauft haben, sind sie Digitalpolitiker. Und erinnert man die kommunale FDP an das Thema, dann bekommt man als Antwort „Christian, nerv nicht!“. Ja, gut, dann nerve ich nicht. Als Jimmy Schulz seinem Krebsleiden erlegen ist, wurde das Thema als Ganzes einfach unter den Teppich gekehrt. Möge er trotzdem in Frieden ruhen.
Auch ein ganz großes Thema: Die Energiewende. Inzwischen rufen einzelne Mitglieder nach dem Neubau von Atomkraftwerken. Wie behämmert muss man eigentlich sein? Der Rückbau eines AKW dauert 30 bis 40 Jahre. Das entspricht etwa der gesamten Betriebsdauer. Und das Thema Endlager ist nicht geklärt. Und die beiden Salzbergwerke müssen ausgeräumt werden, weil die Atomfässer darin rosten und kaputt gehen, jederzeit auslaufen und der Inhalt ins Grundwasser gelangen kann.
Als FDP ist man gegen Solarkraft, gegen Windkraft, …. oder anders gesagt: Der Kopf der FDP steckt extrem tief in irgendwelchen Lobbyistenärschen. FDP, eine Partei der Vernunft? Verantwortung? Eine Partei die rechnen kann? GermanMut?
Die FDP hat den ersten Umweltminister in Deutschland gestellt. Vor 30 oder 40 Jahren. Mag sein. Aber heute ist die FDP ganz und gar gegen Klimaschutz und gegen Umweltschutz. Und da ist es der FDP auch recht, wenn man einen Feind hat. Eine (damals) 16-Jährige Teenagerin. Bashing vom feinsten. Wer sich mit 16 für die FDP entscheidet, der ist toll. Wer aber für Klimaschutz kämpft, muss ein fertiges Rettungskonzept vorlegen. Wie bescheuert ist die FDP?
Als die FDP Greta Thunberg angegriffen hat, war dass das erste Mal, dass ich über einen Parteiaustritt nachgedacht habe. So geht es einfach nicht. So geht man nicht mit Mitmenschen um. Eines ist auch klar: Der Atem von „Fridays for Futur“ ist länger als der von der FDP. Da hilft es auch nichts, wenn man darauf herumreitet, daß Greta Thunberg Autistin ist.
Realpolitik ist, wenn man den Klimawandel erkennt, und nachhaltig Maßnahmen dagegen ergreift. Ich sehe da keinerlei Spielraum.
Jetzt findet die FDP den neuen Strafenkatalog nicht so toll, und fordert eine Entschärfung. Nach der nächsten Novelle darf man mit 76km/h durch die Stadt fahren, und es bleibt bei einem Bußgeld. Liebe FDP-Parteiführung: Seit ihr noch ganz sauber? Mir ist es mal wieder richtig peinlich, Mitglied in der FDP zu sein.
#InnovationNation und #GermanMut gehen wirklich anders!
Also nochmal alles auf Anfang. Was ist Realpolitik? Was ist Liberal? Was ist Innovation? Was ist #GermanMut? Was ist #denkenwirneu ? Wer ist diese #InnovationNation ?
Die FDP hat sich von allen Themen, die mir wichtig sind, verabschiedet. Eine Mitgliedschaft ist eigentlich zwecklos geworden. Ich denke, ich werde austreten. Der Bogen des Erträglichen ist einfach überspannt.