Obwohl die gegenwärtige Opposition immer wieder betont, das die amtierende Regierung Deutschlands die Macht abgeben wird, glaube ich, das die Union und die FDP es in rund einem Jahr durchaus schaffen werden, die Wähler von sich zu überzeugen. Sein wir doch mal ehrlich: Die Beschäftigungsquote war schon lange nicht mehr so gut wie jetzt. Der… Weiterlesen »
Die Politik in Deutschland hat heute mal wieder gezeigt, das der Verschleiß von Politikern auch im Jahr 20 12 munter weitergeht. Denn seit über einem Jahr ist die deutsche Politiklandschaft vom Stühlerücken, von Auscheiden, von Entlassungen und von Menschenverfolgung geprägt. Es gibt längst nur noch ein zentrales Thema: Der eigene Machterhalt.
Die Liste der Krisenländer wird immer länger. Griechenland, Portugal, Italien, Spanien, Irland, …. Alle brauchen Geld. Die Summe ist schon längst gar nicht mehr genau zu beziffern. Bestenfalls kann man schätzen. Aber Tatsache ist, das es sich um einige hundert Milliarden Euro handelt. Und jetzt sollen Euro-Bonds kommen. Das bedeutet stark vereinfacht, das ein Land… Weiterlesen »
Datenschutz spielt in Deutschland bei Privatpersonen überhaupt keine Rolle. Wenn ich etwas über Herr oder Frau Müller herausfinden will, dann ist das heute ganz leicht. Ich biete ihnen bei einem Social-Network meine Freundschaft an, und dann gehts richtig los! Denn in den Social-Networks nimmt mich jeder sofort als Freund. Nachfragen wer ich denn sei oder… Weiterlesen »
Die FDP singt ihr Lied der Steuersenkung. Jetzt will sie auch die Sozialabgaben senken. Auf den ersten Blick sieht das ganz schön aus, wenn dann mehr vom Brutto übrig bleibt. Trotzdem frage ich mich schon, ob da nicht jemand träumt. Der Bund wird dieses Jahr 27Mrd. Euro neue Schulden aufnehmen. Der Bedarf an Finanzmitteln wird… Weiterlesen »
Die Vorratsdatenspeicherung ist schon seit vielen Monaten ein Thema. Während Einzelne immer wieder dagegen ankämpfen, will die Union weiterhin alle Bürger überwachen lassen. Sie berufen sich dabei auf eine EU-Richtlinie, die alle EU-Staaten umsetzen müssen. Das Gesetz, sollte es umgesetzt werden, bedeutet im Klartext, das die Regierung seinen Bürgern nicht traut. Und deshalb wird ein… Weiterlesen »
Jeder kennt die laufende Debatte um Japan und die Folgen für Deutschland. Ich möchte mich jetzt mal auf die laufende Diskussion in Deutschland beschränken. Letztes Jahr haben FDP und Union die Laufzeitenverlängerungen für die deutschen Atomkraftwerke (kurz AKW) beschlossen. Da hat es in der Begründung geheißen, das die deutschen AKW absolut sicher seien. Aber stimmt das?… Weiterlesen »
Die Landtagswahlen, bzw. „Bürgerschaftswahlen“ wie es in Hambrug so schön heißt, finden am kommenden Sonntag statt. Grund genug die Umfragewerte (vom Freitag, dem 18.02.2011) mal genauer zu betrachten und zurückzuschauen was so los war ….. CDU 25% SPD 43% Grüne 15% FDP: 6% Linke 6% Sonstige 6% Wie man sieht, kann man erwarten das die… Weiterlesen »
Das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition ist beispiellos. Aber nicht nur in der Höhe, sondern auch beispiellos ungerecht. Jeder, der mit der Finanz- und Wirtschaftskrise nichts zu tun hatte, bzw. diese nicht verursachte, wird nun zur Kasse gebeten. Und das kräftig. Hartz-4 Empfänger bekommen kein Elterngeld mehr – gestrichen Hartz 4 Empfängern wird nicht mehr in… Weiterlesen »
Alle sind sich darüber einig das gespart werden muss. Die Vorschläge sind z.T. sogar recht vernünftig. Aber warum wird erst jetzt so intensiv an der Ausgabenseite gearbeitet? Konnte man das vor fünf oder zehn Jahren noch nicht machen? Damals war der Schuldenberg schon da, und die Kosten sind immer weiter angestiegen. Hätte man vor fünf… Weiterlesen »