Dr. Angelika Niebler zu TTIP in Olching

Von | 28.11.2015
Dr. Angelika Niebler

Dr. Angelika Niebler

Die politische Bühne in Olching ist ja eher nicht so gut besucht. Das wundert auch keinen mehr. Immerhin ist in Olching eine Politik der Blockade an der Tagesordnung. Nix tun und alles ablehnen ist hier der angesagte politische Volkssport seit rund zehn Jahren – entsprechend gut beherrschen sie den.

Ich hatte mich ja kürzlich erst über Olchings Zustand aufgeregt. Und ich könnte noch viele weitere Blogbeiträge zum Versagen des Stadtrats und Bürgermeister schreiben. Aber wozu? Es hat eh keinen Zweck.

Gestern hat die CSU Olching einen Infoabend zum Thema TTIP, dem transatlantischen Handelsabkommen mit den USA, veranstaltet. Ich muss zugeben, dass mein erster Gedanke war „Kommunalpolitik können die nicht, warum soll das beim Thema Globalisierung anders sein?“.

Ich bin dann doch noch hingefahren. Da ich aber nicht viel erwartet hatte, habe ich mir einen Platz ausgesucht, der unmittelbar am Ausgang lag. Im Zweifel konnte ich also schnell weg, ohne Aufsehen zu erregen. Ich befand mich sozusagen in Fluchtposition.

Wenn mich jetzt einer fragt „wie war es denn?“, dann könnte ich das in einem Satz zusammenfassen: Das Versagen der CSU Olching hat Grenzen – dem Herrgott sei dank. Das liegt aber auch daran, das Olching selbst bei TTIP nix zu melden hat. Und das ist auch gut so.

Zu Gast war die Europapolitikerin Dr. Angelika Niebler – natürlich aus der Union *g*. Eine Vollblut-Europäerin. Sie steht für den europäischen Gedanken und trägt diesen auch mit Nachdruck ins Land. Ich finde es gut, dass jemand für seinen Standpunkt eintritt und auch bereit ist, Verantwortung zu übernehmen. In Olching gibt es sowas nicht.

Wobei sie die ersten zehn Minuten damit verschwendet hat, den Besuchern zu erklären, warum sie uns eigentlich nichts sagen darf. Dass dies wichtige Fakten sind, kam erst später zum tragen. Ich wollte schon gehen, da wurde es dann doch interessant. Sie hat wie lange referiert? Eine halbe Stunde? Vielleicht etwas mehr? Und danach gab es eine Fragstunde.

Das Thema Flüchtlinge wurde auch angeschnitten. Aber nur sekundär. Und wirklich Neues gab es da nicht.

Was mir persönlich sehr gut gefallen hat, war, dass Frau Dr. Niebler TTIP nicht stumpfsinnig wie ein Gebet aufgesagt hat, sondern man verspürte den europäischen Gedanken im Raum. Sie versteht es, Menschen zu begeistern und zu informieren.

Sie war auch das Kontrastprogramm zur örtlichen CSU. In Olching hört man ja stets Ausflüchte und sucht verzweifelt nach Begründungen, warum etwas nicht geht. Frau Dr. Niebler dagegen hat erklärt, warum dieses und jenes geht, wie es funktioniert und warum. Sie gab auch Einblicke in die umfangreichen demokratischen Prozesse auf EU-Ebene. Mein Eindruck war, dass sie keinen leichten Job hat, aber sie ist eine sehr gute Besetzung für selbigen.

Unter anderem hat sie Vorteile ausgeräumt und viele Falschaussagen, welche die Presse in die Welt sendet, korrigiert und richtiggestellt. Und in der Fragerunde blieb sie keinem eine Antwort schuldig. Die Union kann froh sein, eine solche engagierte Politikerin in ihren Reihen zu haben.

Insgesamt war es ein informationslastiger Abend. Und wer nicht da war, der hat was verpasst. Die Fragen die ich im Gepäck hatte, sind vorerst zu meiner Zufriedenheit geklärt. Insofern war der Abend für mich persönlich ein Erfolg.

Die „Qualitätspresse“ war auch da. Unter anderem kritisierte sie, dass zu den Verhandlungen noch nichts öffentlich zugänglich sei. Worauf Frau Dr. Niebler direkt sagte, dass die Sachen von der Europäischen Seite längst online zu finden sind, wenn man den Suchbegriff TTIP nutzen würde.

Es lag mir ja auf der Zunge in die Menge zu brüllen „Wenn man INTERNET hat …“. Ich habe mich dann aber doch zurückgehalten. Stattdessen habe ich dem Vorschlag von der Frau Dr. Niebler den Vortritt gelassen, und in mein Smartphone TTIP eingegeben. Und siehe da: Die Frau hat recht.

Naja, was solls? Die kommunalen Pressevertreter sind mir ja noch nie positiv aufgefallen … warum hätte das gestern anders sein sollen? Große Klappe, arrogantes Auftreten, …. die üblichen „Qualitäts“-Verdächtigen eben. Da kannst nix machen. Zur Verteidigung der CSU muss ich nämlich sagen, das die Server des Europaparlaments auch mit dem leistungsschwachen Internet in Olching erreichbar sind.