Ich wurde jetzt schon mehrfach auf meine Meinung zum Ergebnis der Bundestagswahl befragt. Und offen gesagt, war ich nach dem Ergebnis minimal geschockt.
Die Grünen haben nicht gewonnen
Es ist tatsächlich so, dass die Grünen nicht als stärkste Kraft hervorgegangen sind. Es wurden nur 14,8%. Klar, das Ergebnis ist deutlich besser als 2017 (8,9%). Aber dafür, das alle über Umwelt- und Klimaschutz sprechen, ist das Ergebnis für das saubere Deutschland einfach ein deutliches Signal dafür, das Umwelt- und Klimaschutz keine Rolle spielen sollen.
Im Grunde sind 14,8% eine klare Absage für die wichtigsten Themen unserer Zeit und für die Zukunft. Klimaschutz, Umweltschutz, Bildung, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit, … für rund 85% der Wahlberechtigten sind das keine wichtigen Themen.
FDP wieder Zweistellig
Beschämend ist, das die FDP 12,5% abgeräumt hat. Dieses Ergebnis zeigt, das Fakenews, Schwurbeln und Durchseuchung eine kräftige politische Stimme in den Bundestag bringen kann, die ausdrücklich gegen Klimaschutz, gegen Digitalisierung, gegen soziale Gerechtigkeit, gegen Bildung, gegen Gesundheitsschutz, gegen neue Technologien, gegen …, gegen, gegen, … immer dagegen. Und trotzdem sieht es so aus, als kommt man damit auf die Regierungsbank.
Es wäre dieses Mal wirklich besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren.
Union ist abgewählt
Die Union verliert das zweite Mal infolge. 2017 waren es minus 8,6% im Vergleich zu 2013. Jetzt sind es 2021 minus 8,8% im Vergleich zu 2017. Hier kann man nicht mehr von einem Abwärtstrend sprechen, sondern viel mehr muss man über das politische Versagen in der Fläche Gedanken machen. Alles was die Union so verspricht, wurde nicht gehalten und nicht umgesetzt. Ganz egal um welches Thema es geht. Nichts klappt. Nichts funktioniert.
Obwohl … das stimmt. In Sachen Korruption hat die Union gezeigt, zu was sie fähig ist.
SPD gewinnt
Totgesagt leben länger. Aber warum man ausgerechnet Scholz zum Bundeskanzler macht … ein Mensch mit Anzeichen von Demenz mit dem Hang dazu sich zu bereichern. Außerdem fällt man dem Arbeitnehmer stets in den Rücken. Also, sorry, aber für so einen Kanzler würde ich im Leben nicht stimmen.
Die Linke.
Die Linke ist quasi raus. Das ist verdient und auch richtig. Punkt.
Die Basis
Von der neuen Partei „Die Basis“ bin ich enttäuscht. So laut, so aggressiv, und trotzdem nur 1,35% der Wählerstimmen? Was war denn da los? Die Schwurbel-Durchseuchungspartei hat versagt. Auf ganzer Linie einfach nur versagt. Ich hätte darauf gewettet, das „Die Basis“ wenigstens die 5%-Hürde schafft, und endlich Frauentausch-Niveau in den Bundestag bringt. Wirklich, ich hätte euch viel mehr zugetraut. Ich bin enttäuscht. Zutiefst enttäuscht.
Volt
Ich oute mich an dieser Stelle. Ich habe Volt gewählt. Nachdem viele FDP-Flüchtlinge bei Volt Mitglied wurden, hätte ich auch hier erwartet, das die 5%-Hürde geknackt wird. Vor allem der Rechtsruck der FDP hätte Volt als pro-europäische Partei viele Wählerstimmen bringen müssen. Aber das Ergebnis zeigt, das die europäische Vision immer mehr brökelt, und dass das national-liberale Gedankengut gefährlich stark wird. Schade Volt. Wirklich schade. Wir hätten eine echte liberale pro-europäische Stimme im Bundestag gut brauchen können. Aber mit 0,36% ist nichts zu machen. Kein Europa. Nichts Liberales im Bundestag. Nichts.
AfD ist gekommen um zu bleiben
Ja, die AfD ist immer noch im Bundestag. Rechtes Gedankengut ist damit wieder fest im Bundestag vertreten. Ganz so, wie es Union und FDP angestrebt haben. Denn in den verschiedenen politischen Ebenen wird zwischen diesen Parteien bereits koaliert. Ich warte nur drauf, das Union, FDP und AfD den Regierungsauftrag für sich beanspruchen. Union und FDP sagen schon öfters, das man mit der AfD reden, und auch auf Bundesebene mehr integrieren muss. Das „Bollwerk gegen Rechts“ ist nicht real.
In alle Kürze
So, das war es schon in aller Kürze. Ich warte mit einem weiteren Statement noch ab, wer jetzt wirklich auf der Regierungsbank sitzen wird. Insgesamt werden die wichtigsten Themen unserer Zeit nicht angegangen, sondern sie haben weitere 4 Jahre Wartezeit zu erdulden. Sei es die Energiewende, die Verkehrsinfrastruktur, Bildung, soziale Gerechtigkeit, Pflege, … Wahlkampf Bundestag 2021 – Christian Tietgen – der Blog (negteit.de)
Am Ende wird es so sein, das die Bundesregierung die Hände in den Schoß legt, und sich maßgeblich um das Füllen der eigenen Taschen kümmern wird. Ob man das jetzt Beraterverträge, Nebeneinkünfte oder Korruption nennt, spielt eigentlich keine wesentliche Rolle. Das, was wirklich wichtig ist, hat schon verloren.