Die kommende Bundestagswahl dürfte eine der spannendsten, als auch die schwierigste Bundestagswahl für mich werden. Um so wichtiger ist es, das ich es mir ganz genau überlege, wem ich meine Stimme geben möchte. Und wie jeder andere auch, kommt das Thema in Gesprächen immer wieder vor.
In diesem Rahmen habe ich vor einiger Zeit ein Facebook-Posting geschrieben, das da wie folgt lautete:
Ich suche immer noch nach einem neuen politischen Zuhause. Eine liberale Partei, mit Zukunftsgeist wäre toll. Und sie müsste etwas mit dem Begriff „Pandemie“ etwas anfangen können. Ganz wichtig wäre mir auch, das die Partei technologieoffen ist und und nicht rückwärtsgewandte Politik betreiben will. Und wenn noch Zeit ist, dann ist das Thema Digitalisierung wichtig. Ach, und sie sollte Menschenfreundlich sein, und natürlich Umweltbewusst.
Im Bundestag sitzt derzeit keine Partei, welche diese Anforderungen erfüllt.
Die Reaktionen waren nicht sehr überraschend. Angefangen, ich solle selbst eine Partei gründen, bis hin zu FDPler, ich hätte genau diese Partei verlassen.
Ich sage es gern nochmal: Die FDP ist heute eine ganz andere Partei, als ich vor 6 Jahren eingetreten, und vor etwas mehr als einem Jahr bewusst wieder ausgetreten bin. Ich will mich gar nicht schon wieder an der FDP abarbeiten, darum nehme ich mal nur einen einzigen Punkt nochmals in Augenschein.
Die FDP behauptet auch heute noch, die „Digitalisierungspartei“ zu sein. Fakt ist, sie ist es nicht. Gerade die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig der Internetausbau ist, und das es darauf ankommt, das jeder den Umgang mit selbigen beherrscht. Die FDP vertritt aber den Standpunkt, das Kinder und Jugendliche in den Präsenzunterricht müssen. Die Landesbildungsministerin von NRW Gebauer (FDP) hat sogar Eltern gedroht. Wer seine Kinder nicht dem Coronavirus zum Fraß in der Schule vorwirft, dem wird das Kind weggenommen. Grund: Kindeswohlgefährdung. Ich stelle klar: Die „Digitalisierungspartei“ fordert die Durchseuchung von Kindern und Jugendlichen, und lehnt die digitale Schule grundsätzlich ab.
Okay, zur Wahrheit gehört an dieser Stelle auch, das die Freien Wähler, die Grünen und die Union diese Position teilen, und Eltern in anderen Bundesländern ebenfalls bedroht haben. Aber eine Digitalisierungspartei darf sowas nicht.
Spätestens seit der Pandemie wissen Eltern, das sie ihre Kinder vor Politik und Staat beschützen müssen – im Zweifel um jeden Preis. Und ich meine damit: Um jeden Preis!
Kommen wir zurück zu der Frage, welche Partei meine Stimme bekommt. Und hier ist es wichtig zu wissen, das ich meine Stimme auf jeden Fall abgebe. Ich hatte mal in einem Tweet angekündigt, ich würde jener Partei meine Stimme geben, welche mir FTTH ermöglicht. Also diese Partei gibt es in Olching nicht. Nein, gerade auch die FDP nicht. Der Ortsverband ist seit je her gegen das Internet. Das war u.a. einer der Gründe, die FDP auch zu verlassen.
Gut, ich will ganz offen sein: Vielleicht müssen wir einer Partei in den Bundestag verhelfen, damit dort ein frischer Wind weht. Ich will mich an dieser Stelle noch nicht endgültig festlegen. Aber ich denke, das ich die einzige liberale Partei wählen werde, die zur Bundestagswahl antritt. Und das ist natürlich „Volt“. Das, was ich bis jetzt vom Parteiprogramm gelesen habe, kann ich gut vertreten. Insbesondere die Themen Digitalisierung und die Mobilitätsfrage im Bezug auf Autos. Technologieoffen. Die FDP könnte hier viel von Volt lernen.
Nein, nicht alles was Volt im Programm hat, stößt bei mir auf Zustimmung. Aber das muss es auch nicht. Bei der FDP war das auch nicht der Fall. Die FDP ist beispielsweise für die Erhaltung des Bargelds. Ich plädiere schon seit Jahren für die Abschaffung. Niemand braucht Bargeld.
Also, wir werden noch sehen, wohin uns das führt. In Summe kann man davon ausgehen, das die Grünen die Wahl gewinnen. Wahrscheinlich sogar mit Abstand. Presse und Parteien ziehen die Grünen inzwischen jeden Tag irgendwo durch den Dreck, und erfinden fast täglich neue Vorwürfe. Man arbeitet sich an den Grünen ab. Der Effekt wird aber sein, das die Presse und die anderen Parteien die Ideen und Vorstellungen der Grünen kostenlos verbreiten, und so immer mehr Wählerinnen und Wähler auf die Idee bringen, die Grünen doch zu wählen.
Ich gebe auch zu, das Grün wählen dieses Jahr auch richtig ist. Klimaschutz, Umweltschutz … man sollte den Grünen vielleicht die Chance geben, sich zu beweisen. Der Klimawandel ist sehr weit fortgeschritten. In Sibirien sollten wir in diesen Tagen um die 7 Grad haben. Tatsächlich sind es 25Grad. Im Mittelraum haben wir bis zu 45Grad Celsius. Wer heute noch glaubt, wir hätten bis 2050 Zeit, der hat einfach nicht verstanden, was auf dem Planeten vor sich geht.
Ich biege nochmal zur FDP ab. Die FDP will das Klima retten, in dem der Emissionshandel genutzt werden soll. Dieses Tool zur Klimarettung ist gescheitert. Erstens ist der Preis viel zu niedrig, und statistisch wurde durch den Emissionshandel bislang keine einzige Tonne CO2 eingespart. Trotzdem hält die FDP daran fest. Politik von gestern, die schon gestern zu keinem Ergebnis gekommen ist.
Die Bundestagswahl wird für Deutschland Richtungsweisend sein. So viel ist schon sicher. Und jene Regierung, die dann gebildet wird, muss viele harte Entscheidungen treffen. Ich kann mir sehr gut vorstellen, das eine zweifache Mutter Entscheidungen anstreben wird, welche im Interesse ihrer Kinder sind.
Wir haben jetzt mehr als 20 Jahre Umwelt- und Klimaschutz verstreichen lassen – völlig untätig. Dem entsprechend müssen die Auflagen, Gesetze und Vorschriften jetzt soweit verschärft werden, um einen schnellen Stopp des Klimawandels zu ermöglichen. Klar, Deutschland kann das nicht alleine schaffen. Aber Union, SPD, FDP, Linke, AfD sind pro Wirtschaft und quasi für das Ende der Welt. Geben wir den Grünen doch eine Chance.
Auf der anderen Seite sind die Grünen der Strohhalm, an den wir uns jetzt klammern. Denn wir, wir als Gesellschaft, sind am Ertrinken. Viele von uns ignorieren das. Aber Ende wird es so sein, das wir die Luft nicht ewig anhalten können.