Ketzerei? Nun, ich finde, man muss Dinge, die einen selbst beschäftigen, aufarbeiten dürfen. Das gilt auch dann, wenn man eine eigene abweichende Meinung hat. Und aus meiner Sicht trägt die FDP ganz klar eine Mitschuld an der Corona-Explosion.
In einem Interview vom liberalen Urgestein Leutheusser-Schnarrenberger war im März 2020 zu lesen, dass sie die Maßnahmen gegen das Coronavirus für überzogen hielt. Das kann man zum Beispiel hier nachlesen. Trotzdem machte ein Dokument die Runde, welches vor allem unter FDPlern via Mail weitergereicht wurde. Irgendwann erreichte es also auch mich Die_Gefahr_fuer_die_Grundrechte_waechst_Liberal_02_2020. Inzwischen rudert die gute Frau wieder zurück.
Die FDP warnte im März auch davor, das die Bürgerrechte nicht beschnitten werden sollten. Grenzschließungen seien nur ein Placebo. Das kann man hier nachlesen. Wäre es also nach der FDP gegangen, dann hätte das Coronavirus stehts freie Fahrt in Europa.
Die FDP-Bayern sprach sogar davon, das die Demokratie in Gefahr sei. Das kann man hier nachlesen.
Die FDP zeichnete im März also ein Bild vom Corona-Virus, welches den Eindruck erweckte, das Virus sei gar nicht schlimm. Und es sei nur ein Vorwand, um die Rechte der Menschen zu beschneiden, und um eine Merkel-Diktatur zu ermöglichen. Und wenn wir uns jetzt die Demos anschauen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richten, dann sind alle FDP-Argumente auf deren Plakaten zu lesen, in den Kundgebungen zu hören und in den Interviews stets zu hören.
Erfahrungsgemäß ist es leider so, und als FDP-Mitglied darf ich das sagen, dass, wenn der FDP die Argumente ausgehen, immer mit Freiheit und Bürgerrechte argumentiert wird. In Wirklichkeit fliegt kein FDPler in die USA, nicht nach Brasilien, … kein FDPler reist in Corona-Risikogebiete.
Immer wieder liest man auf Facebook von FDP-Leuten, die Schweden wären einen mutigen und richtigen Weg gegangen. Die Durchseuchung sorge doch für Herdenimmunität. Wer solche Aussagen macht, dem muss auch klar sein, dass Schweden zahlreiche Tote zu beklagen hat, weil die Eigenverantwortung überhaupt nicht funktioniert hat. Und, das gehört irgendwie auch dazu, wer den schwedischen Sonderweg toll findet, der findet den Weg von den USA und Brasilien bestimmt vorbildlich (frei nach dem Motto „lieber Infektion als Inflation“).
Im April machte Christian Lindner (FDP) in der Sendung „Maischberger“ klar, dass Schweden einen guten Weg gehen würde. Das kann man hier nachlesen. Das reichte der FDP aber nicht. Deshalb forderte Lindner Ende April deutliche Lockerungen. Alternativ sollten die Corona-Regeln wieder kassiert werden. Wer möchte, der kann das hier nachlesen.
Wie ist es heute? Die FDP rudert in ganz vielen Dingen zurück. Allerdings fordert sie auch weiterhin eine „Verhältnismäßigkeit“ von Maßnahmen, welche sich gegen das Coronavirus richten. Was ist aber verhältnismäßig? Und wer entscheidet das? Die Demonstranten, denen die FDP ihre Argumente frei Haus geliefert hat, nutzen diese auch heute noch.
Inzwischen, und so sehe ich das, haben wir den Start der zweiten Corona-Welle in Deutschland. Und sie ist der Nachweis dafür, dass die Maßnahmen eine zu geringe Wirkung hatten, und dass die Folgen der Lockerungen vollkommen in die falsche Richtung gelaufen sind. Die FDP-Forderung nach „Verhältnismäßigkeit“ ist eine Farce. Da hilft es auch nicht, als Opposition vernünftige Maßnahmen zu kritisieren, wenn man selbst nichts vorzuweisen hat.