Merkel schafft das nicht
Schon seit einiger Zeit stellt die Presse die Frage, wann Merkel endlich abtritt. Der Aufhänger ist dabei immer der gleiche: Der immer noch anhaltende Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Aber ist der Zustrom von Flüchtlingen wirklich das Maß aller Dinge? Ich glaube nicht, dass die Flüchtlinge die wahren Initiatoren für Merkels potentiellen Rücktritt sind.
Wir wagen den Blick in die Vergangenheit. Am 6. Februar 2013 wurde die Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet. Damals war es eine Euro- und europakritische Partei. Damals war es eine streng konservative Partei, die einfach nur Angst vor der Gegenwart hatte. Die noch junge Partei konnte sogar eingefleischte Liberale ins Boot holen, und so die Partei auf eine breitere Basis stellen.
Die AfD wandelte sich dann zu dem, was sie heute ist: Eine rechtspopulistische Partei. Von der einstigen eurokritischen Partei ist heute kaum noch etwas zu spüren. Heute, nur drei Jahre nach ihrer Gründung, würde ich sie als eine extreme rechte Partei einstufen.
Die Aussagen der AfD stellen jüngst sogar die Äußerungen der NPD in den Schatten. So kam von der AfD-Führung der Vorschlag, man solle doch auf Flüchtlinge schießen, welche die Grenze zu Deutschland zu überschreiten versuchen. Nach massiver Kritik räumte die AfD ein, man wolle nicht auf Flüchtlingskinder schießen. Im Umkehrschluss heißt das, man solle an der deutschen Grenze die Eltern erschießen, die Kinder aufnehmen – und so neue potentielle Terroristen heranzüchten. Und diese Terroristen hätten dann einen guten Grund zur Rache …. Klar soweit?
Aber das allein stürzt Merkel natürlich nicht. Aber eine Partei, die heute stolze Umfragewerte vorzeigen kann, die sollte als Maßstab angelegt werden, ob Merkel es noch eine Weile macht, oder aus tausend Löchern blutet. Die AfD konnte im Verlauf der letzten drei Jahre ihr Wachstum ausbauen. Heute sind es satte 12% der Wählerinnen und Wähler, welche die AfD wählen würden.
Nochmal zum mitschreiben: 12% aller Wähler sind für den Schießbefehl an der Grenze auf Männer, Frauen und Kinder. 12% der Wähler sind für Rassentrennung, Rassenhass und würden einer rechtspopulistischen Partei ihre Stimme geben. Und sie fühlen sich durch die AfD dann politisch gut vertreten.
Merkel und ihre Regierungsfreunde haben in den letzten sechs Jahren einer Partei eine Existenzgrundlage gegeben, die sich durch den Euro zurückgesetzt gefühlt hat, und Angst um die eigene Zukunft hatte. Die Ängste wurden dann durch die Eurokrise und der Griechenlandkrise massiv verstärkt. Und dann kamen die Flüchtlinge. Und das gab vielen den Rest. Und heute steht die rechtspopulistische AfD bei 12 Prozent!
Und die Zustimmung wird weiter wachsen. Die Menschen in Deutschland erleben seit einem Jahr eine Bundesregierung, die nicht in der Lage ist, die Flüchtlingskrise zu meistern. Es fehlt an allem. An Gesetzen, an Personal, an Polizei und so weiter. In Zukunft fehlt außerdem Wohnraum.
Die Sozialisten aus SPD und die befreundeten Hobbykommunisten aus der Linkspartei würden am liebsten noch mehr Flüchtlinge – und ihre Familien – aufnehmen. Und Merkel und die Union kommen erst nach einem Jahr Flüchtlingsstrom auf die Idee, dass man mal etwas machen müsste.
Wenn man heute mit Menschen spricht, die man nicht namentlich nennt, dann hört man Sätze wie:
- Die kriegen alles über Hatz 4, wenn die hier bleiben. Vom Wohnraum bis zum Kindergeld. Aber eingezahlt haben die nie etwas. Für die DDR-Bürger hatte ich noch Verständnis, aber für die Flüchtlinge nicht! Die sollen gehen, wo sie hergekommen sind.
- Was ich zur Flüchtlingskrise sage? Wir holen uns Verbrecher und Terroristen ins Land.
- Merkel sagt, wir schaffen das? Ja, wir Steuerzahler müssen das schaffen. Sie ist in zwei Jahren ja weg, und hat ihr Auskommen.
- Ich bin nicht rechtsradikal, aber das muss aufhören! Und darum wähle ich die AfD!
- …
Ich halte es für sicher, das die AfD nicht bei den 12% stehen bleibt. Sie wird weiter zulegen, weil die Politik keine Lösungen hat. Und die anstehenden Landtagswahlen sind ein schöner Indikator für das wahre Stimmungsbild der Bürger Wähler. Denn der Wähler entscheidet darüber, ob sich die Zeit des dritten Reichs wiederholt.
Ich kann verstehen, wenn jemand mit Merkels Politik nicht einverstanden ist. Ich kann aber nicht verstehen, das jemand die AfD wählt. Wer wirklich Protest wählen will, der wählt jene Parteien, die nicht etabliert sind. Denn dadurch wird der massive Rechtsruck verhindert, und die kleinen unbekannten Parteien bekommen eine echte Chance, sich zu etablieren. Und mehr Parteien in den Landtagen und Bundestag bedeutet auch, dass Deutschland nicht braun, sondern bunt ist!
Liebe AfD-Wähler, denkt besser nochmal genau nach, wem ihr da eure Stimme geben wollt!