Flüchtlinge sind seit einigen Wochen schon an allem Schuld. Ich warte ja nur noch darauf, das sie für den Klimawandel verantwortlich gemacht werden. Bis es aber soweit kommt, steht ein anderer Wahnsinn auf dem Programm.
Alles hat mit der Silvesternacht angefangen. In Köln. Flüchtlinge als auch Deutsche haben sich da zu merkwürdigen Attacken gegen Frauen verbündet. Vielleicht werde ich jetzt gleich in die rechtsradikale Szene gedrückt, aber warum werden solche Personen nicht am nächsten Tag abgeschoben? Wer sich nicht benehmen kann – oder will -, der hat hier nichts verloren.
Kürzlich hörte ich dazu eine recht interessante Meinung. Die Flüchtlinge empfinden den deutschen Rechtsstaat als schwach. Vor allem unsere bürgerlichen Freiheiten können sie vielleicht gar nicht verstehen, wenn sie aus einem Terrorregime hierher kommen. Vielleicht ist der Kulturschock viel größer, als wir annehmen. Könnte sein.
Über die Fehler der Polizei und über die politische Verantwortung wird überall diskutiert und gestritten. Seien wir doch mal ehrlich zu uns selbst: Die Polizei hat zu wenig Personal. Und das Personal das da ist, wird ständig durch ganz Deutschland gefahren. Zur Grenzsicherung nach Bayern, zu Fußballspielen, zu Demonstrationen, und so weiter. Ganze Hundertschaften werden quer durchs Land befördert. Ich muss kein Experte sein, um den Wahnsinn zu erkennen.
Die Bundesregierung hat darauf interessante Antworten. Das Asylrecht soll verschärft werden. Jeden Monat wird es erneut verschärft – zumindest gefühlt. Seit Jahresbeginn sind laut Medienberichten jedoch bereits erneut über 50.000 Flüchtlinge in Deutschland angekommen.
Um die Sicherheit zu gewährleisten, sollen die Überwachungsmaßnahmen ausgeweitet werden – mal wieder. Die Bespitzelung durch den Staat nimmt immer weiter zu, ohne dass dabei konkrete Fahndungsergebnisse zu Tage treten. Der Erfolg ist gleich Null. Die Polizei suche die Nadel im Heuhaufen und bestelle jetzt noch mehr Heu – hörte ich neulich jemanden sagen. Passender geht’s nicht.
Bundesterrorist Schäuble (CDU) hat immerhin etwas zu feiern in diesen Tagen. Sein Finanzministerium wird in den Medien bejubelt. Denn er vermeldete einen Haushaltsüberschuss von satten 12,1 Milliarden Euro. An Steuersenkungen denkt aber weder er, noch die Bundesregierung. Im Gegenteil sogar: Schäuble denkt darüber nach einen Flüchtlingssoli einzuführen. Auf jeden Liter Sprit soll dann eine zusätzliche Abgabe gezahlt werden, um die Flüchtlingskrise zu bezahlen. Schäuble kriegt den Hals nicht voll genug.
Ach ja, und noch etwas. Weil es Herrn Schäuble wichtig ist. Er möchte, dass die Bundeswehr künftig auch im Inneren eingesetzt werden darf, wenn die Polizei nicht ausreicht. Er begründet das damit, dass vielen anderen europäischen Ländern dies auch möglich sei. Die Flüchtlinge sind eine Gefahr, auf die man reagieren müsse. Also her mit der Bundeswehr(?).
Ich sehe das anders. Schäuble gesteht damit ein, dass die Polizei kaputtgespart wurde. Die Länder als auch der Bund wissen das – nicht erst seit gestern. Zum anderen bin ich davon gegenwärtig überzeugt, dass die Populisten der AfD gerade auf dem Rücken der Flüchtlinge ihre Wahlumfragen verbessern können. Und wenn jetzt noch ein Gesetz kommt, dass es erlaubt die Wehrmacht Bundeswehr im Inneren einzusetzen, und die nächste Bundestagswahl nicht das von der „politischen Mitte“ gewünschte Wahlergebnis bringt, dann …. ich bin dann mal weg. Vielleicht nehmen mich die USA als Flüchtling auf.
Versteht mich nicht falsch. Ich habe nichts gegen die Kameraden der Bundeswehr. Die Jungs und Mädels haben echt einen harten Job. Vor allem unter der amtierenden Bundesregierung. Ich sag nur mal das Stichwort „Ausrüstung“. Und wenn die jetzt auch im Inland eingesetzt werden dürfen, und das unter der falschen Partei, … Leute das wird richtig hässlich. Der Untergang ist da nur das Vorspiel.