Der Kanzlerkandidat der SPD Frank-Walter Steinmeier will bis 2020 rund vier Millionen Arbeitsplätze schaffen um so die Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Der noch amtierende Außenminister wies darauf hin, das unter Rot-Grün die Arbeitslosigkeit von 5 Millionen auf 3 Millionen gesunken sei und das versprochene „Arbeitswunder“ möglich sei.
Steinmeier hat dafür bislang nur Hohn und Kritik geerntet. Und obwohl das versprochene Ziel unrealistisch klingt, verteidigt er es eisern. Aber das muss er auch, denn seine Zukunft steht auf dem Spiel. Immerhin ist er der Kanzlerkandidat der SPD und der amtierende Außenminister. Er kann also nicht „zurückrudern“.
Aber bevor man die Arbeitsmarktziele Steinmeiers kritisiert, sollte man sich damit näher beschäftigen. Denn das was er da von sich gab, könnte durchaus als „realistische Zukunftsperspektive“ bezeichnet werden. Aber eines nach dem anderen. Betrachten wir zunächst einige Fakten aus der Vergangenheit und dann einige aus der Zukunft.
Steinmeier selbst behauptet die Rot-Grüne Koalition habe die Arbeitslosigkeit um zwei Millionen gesenkt. Stellt sich da die Frage ob das stimmt. Mal sehen:
Einführung von Hartz 4
Die Rot-Grüne Koalition hat die Hartz 4 Gesetze realisiert. Nach diesem Gesetz fallen viele aus dem sozialen Netz heraus und bekommen keine Leistungen. Wer keine Leistungen bekommt, wird auch nicht in der Arbeitslosenstatistik geführt. Ferner werden die Erwerbslosen in den Billiglohnsektor getrieben und brauchen trotz Beschäftigung eine Unterstützung durch Hartz 4. Damit haben sie zwar Arbeit und fallen ebenfalls aus der Statistik heraus, aber letztlich zahlt der Staat die Löhne!
Ausweitung der Zeitarbeit
Ebenso hat die Koalition aus SPD und Grüne das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz geändert. Natürlich zum Nachteil des Arbeitnehmers. Denn jetzt wurde es möglich Zeitarbeiter überall einzusetzen und dies auf unbegrenzte Zeit.
Außerdem arbeitet das Arbeitsamt seit Rot-Grün sogar mit Zeitarbeitsfirmen zusammen um Arbeitslose unterzubringen. Problem ist nur, das diese Arbeitnehmersparte ebenfalls durch Hartz 4 ein staatliches Zusatzeinkommen braucht um überleben zu können. Sie fallen aus der Arbeitslosenstatistik heraus, aber sie beziehen weiterhin ihr Geld vom Staat.
1-Eurojobs
Die Einführung der 1,--Jobs war ein weiterer Schritt den Arbeitsmarkt zu demontieren. Denn die sog. 1,-Jobs sind nichts anderes als Zwangsarbeiter die vom Staat vorgeschrieben bekommen wo sie was zu tun haben. Wer sich dagegen wehrt, dem wird die Existenz genommen! Wer den Start dieser „Maßnahme“ verfolgt hat, der weiß, das zur Einführung am 01.01.2005 ganz plötzlich tausende von Jobs zu besetzen waren. Wo kamen die den wohl plötzlich her?
Die 1-Eurojobs sind staatlich geförderte Zwangsarbeiter! Und die Unternehmen wären schön blöd, diese Zwangsarbeiter abzulehnen. Schließlich dürfen die Zwangsarbeiter behandelt werden wie der letzte Dreck und der Dreck kostet noch nicht mal Geld.
Aber immerhin fallen diese Zwangsarbeiter aus der Arbeitslosenstatistik heraus ……. und was macht unsere Politik nicht alles um sich die Statistiken zu verschönern….?
In der Vergangenheit hat die Politik – insbesondere die SPD und Grünen – also in Sachen „Besserung auf dem Arbeitsmarkt“ grundsätzlich das gemacht, was die Situation noch weiter verschärft. Sie hat versagt. Und dies auf breiter Linie. Und da wundert es dann auch nicht, das die Partei Die Linke. in den Umfragen bei 9% liegt. Irgendwo müssen die SPD-Flüchtlinge ja schließlich hin.
Mit dem Blick in die Zukunft ist es auch nicht zu erwarten das die SPD mit dem „Deutschland-Plan“ eine echte Zukunftsvision vor Augen hat. Denn bei Plänen die auf über ein Jahrzehnt hinweg basieren, lässt sich hinterher immer sagen „da kam etwas dazwischen“ oder „die anderen sind Schuld“. Außerdem spielt der demographische Wandel der SPD in die Hände. Sinkende Geburtenrate, weniger Ausbildungsplätze und Fachkräftemangel sind die Stichworte der Zukunft. Wenn überall Fachkräfte fehlen, werden diese tatsächlich alle in den nächsten Jahren eine Beschäftigung finden. Die meisten werden sich allerdings in der Zeitarbeit wiederfinden. Auch die Langzeitarbeitslosen werden statistisch betrachtet in Arbeit sein. Selbst dann, wenn 80% des Einkommens aus dem Hartz-4 Topf kommen wird. Aber da geht es nicht um Gerechtigkeit, sondern langfristig geht es darum das Wahlversprechen einzuhalten – koste es was es wolle!
Warum hat die SPD die Pläne in der laufenden Periode nicht gemacht?
Natürlich muss man als Wähler sich die Frage stellen, warum die SPD erst jetzt mit dem Jobwunder winkt. Da hatte sie doch vier Jahre Zeit etwas zu unternehmen. Passiert ist nichts. Und die SPD als auch Steinmeier selbst weiß warum: Das Wahlversprechen ist ein Finte um Stimmen zu kriegen. Es ist also Wahlkampfstrategie. Im besten Falle spricht man von „warmer Luft“.
Fazit:
Die SPD weiß genau das die Zukunft um Steuererhöhungen nicht herum kommt. Und die SPD weiß auch, das die Krise erst nächstes Jahr nochmal richtig auf den Putz hauen wird. Massenentlassungen sind heute schon sicher. Deshalb wird im Wahlkampf damit geworben, das Arbeitsplätze geschaffen werden – bald …. irgendwann ….. vielleicht. Die SPD muss nur darauf warten das dieses Versprechen sich von selbst bewahrheiten muss.