… ohne etwas bewegt zu haben. Im Prinzip war es das auch schon. Aber ich kann das auch in einer Langfassung ausführen. Sie endet dann mit meinem bereits erfolgten Parteiaustritt.
Ich bin in der letzten Zeit häufiger gefragt worden, ob ich es bereue, in der FDP gewesen zu sein. Die Frage beantworte ich immer mit „Nein, aber …“. Vor 5 Jahren war die FDP eine in jeder Hinsicht offene Partei ohne echte Grenzen. Sie war durch und durch liberal. Liberal, bzw. der Liberalismus ist eine Weltanschauung. Der Liberalismus fordert die freie Entfaltung und die grundsätzliche Autonomie des Einzelnen. Staatliche Eingriffe sind im Liberalismus nur in äußersten Situationen zugelassen. Von diesem Liberalismus ist in der FDP heute nichts mehr übrig.
Der Liberalismus der heutigen FDP besteht aus Fakenews und einer gesundheitsgefährdenden Politik in Pandemiezeiten. Das brachte bei mir das Faß zum überlaufen. Dazu gibt es auch schon ältere Blogbeiträge wie z.B.:
- https://ctb.negteit.de/2020/08/14/fdp-traegt-mitschuld-an-corona-explosion/
- https://ctb.negteit.de/2020/05/15/parteiaustritt/
- https://ctb.negteit.de/2020/01/06/bonpflicht-und-die-verbreitung-von-fakenews/
Wie auch immer. Diese 5 Jahre in der FDP waren durchaus interessant. Politik hautnah mitzuerleben ist schon etwas anderes, als am Abend die 30-Sekunden Clips in den TV-Nachrichten zu sehen. Aber wenn mich jemand fragt, ob ich etwas bewirkt hätte, dann muss ich leider sagen „nein“. Nein, ich habe in den 5 Jahren nichts bewirkt. Ich hatte als Schatzmeister nur viel Arbeit, aber ansonsten sehe ich in den 5 Jahren wenig, was jetzt von mir mitgestaltet werden konnte.
Es ist jetzt nicht so, dass ich es nicht versucht hätte. Aber zu den Fakten gehört eben auch, dass innerhalb einer Partei Mehrheiten gebraucht werden, um diese Forderungen dann nach außen zu tragen. Der Internetausbau (FTTH) wird in Olching praktisch von allen Parteien abgelehnt – von SPD und Union sogar aktiv behindert. Über meinen Internetanschluss liefen diesen Monat (Oktober 2020) 408 GB Datentraffic. Oder anders ausgedrückt 408000 MB in einem Monat. Vor einem Jahr waren es nur etwa 270 GB Datentraffic. Wir sehen also einen deutlichen Anstieg. Mit dem Stand heute sage ich voraus, dass der Traffic sich in den kommenden 12 Monaten nochmals verdoppelt. Wir stehen dann bei 800 bis 1000 GB Datentraffic pro Monat. Natürlich ist das nicht bei jedem Haushalt so. Aber es wird keinen Haushalt geben, bei dem der Datentraffic pro Monat im gleichen Zeitraum weniger werden wird. Die Politik ist jedoch nicht in der Lage, dieses Problem zu erfassen, um dann daraus die richtigen Entscheidungen für den Standort Olching abzuleiten. Auch die „Wirtschaftspartei“ FDP hat kein Verständnis dafür.
Man könnte das jetzt auch so sagen, dass die FDP mich mit dem Thema Digitalisierung geködert hat. 5 Jahre später musste ich einsehen, dass es keinen Sinn hat, sich für kommunalpolitische Themen zu engagieren. Es gäbe noch weitere Themen mit denen ich gescheitert bin. Da wäre der Fußweg zum McDonalds der nicht gewollt ist, da ist der Zebrastreifen für Schulkinder, der Zebrastreifen zum Volksfestplatz, der bayernweit gültige Parkausweis für Handwerker, Straßensanierung, Änderung der Verkehrsführung, das Thema E-Mobilität und Ladestationen, und und und. Alles gescheitert. Alles ohne Mehrheit. Ohne Mehrheit ist gut. Ich und meine Frau waren die einzigen, die Änderungen wollten, weil wir mit offenen Augen durch das Leben gehen – eine Eigenschaft, die gegenwärtig keiner in der FDP hat – im Olchinger Rathause fehlt das übrigens auch parteiübergreifend.
Fünf Jahre Parteiarbeit für nichts. Trotzdem war es eine interessante Erfahrung, die ich heute nicht missen möchte. Würde ich es nochmal machen? Vielleicht in einer anderen Partei? Ich denke nicht. Die Aussicht auf Erfolg ist gering. Und wenn man sich das Wählerverhalten anschaut, dann muss auch klar werden, dass sich nichts verändern lässt, weil die Mehrheit sich gar nicht mit Inhalten und Zielen der Parteien auseinandersetzt. Wie bekannt ist, haben die Olchinger den alten Bürgermeister zum neuen Bürgermeister gemacht, obwohl der in den 6 Jahren Amtszeit ausschließlich sein Gehalt kassierte, aber für Olching nichts bewegen wollte – und auch in den kommenden 6 Jahren nichts bewegen will. Trotzdem wurde er gewählt. Das ist mit logischem Denken nicht nachvollziehbar. In diesem Sinne macht politisches Engagement, egal wie es im Detail aussieht, keinen Sinn.